Jusos: Wer am 7.Juni nicht wählen geht, wählt rechts - Ob bei den Kommunal- oder Europawahlen

Veröffentlicht am 03.06.2009 in Kommunales

Jusos Vulkaneifel fordern Bürgerinnen und Bürger auf, am kommenden Sonntag an den Kommunal- und Europawahlen teilzunehmen.
Vulkaneifel. Am 7. Juni 2009 sind Europa- und Kommunalwahlen in ganz Rheinland-Pfalz. Auch bei uns sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen wählen zu gehen.

„Wer am Sonntag nicht wählen geht, der wählt rechts. In Deutschland haben wir zwar keine Wahlpflicht, aber zu glauben, dass keine Beteiligung an der Wahl ohne Einfluss bleibt, ist eine Irrmeinung. Jede Nichtwahl stärkt insbesondere den rechten Rand. Deswegen die Bitte: Einfach wählen gehen!“, so der junge kommunale SPD-Spitzenkandidat Stefan Schmitz.
Nicht nur in Kommunen treten Rechtsradikale zunehmend bei den Kommunalwahlen an, vor allem in Europa formieren sich neue Bündnisse. Das geht sogar soweit, dass in der Europäischen Volkspartei (EVP) jetzt Rechtsradikale der Partei des Ministerpräsidenten Italiens Silvio Berlusconi „Poppolo della Libertá“ an der Seite von CDU/CSU in einer Fraktion sitzen.
„In Italien ist politischer Alltag, was auch bei uns in Kommunen, aber auch in Landtagen und im Bundestag Realität werden kann, wenn wir nicht von unserem Wahlrecht Gebrauch machen und uns immer wieder aktiv gegen Rechts einsetzen. Wie kann es möglich sein, dass der italienische Reformminister ohne größere Folgen öffentlich Sätze sagen darf wie „Wenn ich Flüchtlingsboote vor den Küsten Italiens sehe, will ich Kanonendonner hören?“
Lasst die Nazis keinen Fuß in unsere Parlamente setzen! Am Sonntag wählen gehen und am Besten SPD.“ so Schmitz weiter, der sich gemeinsam mit den Jusos und der SPD für eine hohe Wahlbeteiligung stark macht.

 
 

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