17.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

SPD Vulkaneifel gratuliert Astrid Schmitt zur Wahl als Vizepräsidentin des Landtags

 
Dieter Demoulin | Jens Jenssen | Astrid Schmitt | Uwe Schneider

Der SPD Kreisverband Vulkaneifel und die Kreistagsfraktion der Partei haben der Landtagsabgeordneten und SPD Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Astrid Schmitt herzlich zur Wahl zur Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz gratuliert. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag war in der Plenarsitzung am 26. April gewählt worden.

 

„Ich freue mich sehr über die Wahl von Astrid Schmitt in diese verantwortungsvolle Position! Sie ist eine anerkannte und enorm engagierte Abgeordnete für unsere Vulkaneifel in Mainz, aber vor allem auch eine starke Kämpferin für Demokratie und für eine offene, tolerante und gerechte Gesellschaft, in der echte Teilhabe gelingt. Herzliche Glückwunsch und alles Gute für Deine neue Aufgabe, liebe Astrid!“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Jens Jenssen. Gemeinsam mit Dieter Demoulin, der die Glückwünsche der Kreistagsfraktion übermittelte und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Uwe Schneider beglückwünschte Jens Jenssen die neue Landtagsvizepräsidentin bei der Sitzung des erweiterten Kreisvorstands der Partei in Daun-Steinborn.

 

Astrid Schmitt vertritt die Vulkaneifel seit 1996 im Landtag und hat dort bereits zahlreiche Ämter übernommen. Zu ihrer Wahl ins Präsidium sagte Schmitt: „Es ist für mich eine besondere Ehre, aber auch Verpflichtung, als Vizepräsidentin des Landtages überparteilich die Würde und die Rechte des Parlaments zu schützen und den Landtag würdig zu repräsentieren.“

18.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Sommerwanderung des SPD-Kreisverbands Vulkaneifel mit dem Bundestagskandidaten Jan Pauls

 

Wo Natur- und Kulturraum harmonieren

Auch wenn Deutschland bald wählt: SPD-Bundestagskandidat Jan Pauls fand dennoch Zeit für Geselligkeit und nahm mit seiner Frau Cornelia, Bürgern und Parteikameraden an der traditionellen Wanderung des Kreisverbands Vulkaneifel teil.
Auf Einladung des Vorsitzenden Jens Jenssen führte „Eifelförster“ Sepp Wagner die Gruppe, die auch von Ortsbürgermeister Peter Hartogh begleitet wurde, fachkundig zwei Stunden lang über die Höhen von Schalkenmehren.

Die landschaftliche Schönheit der weniger bekannten Trockenmaare um den Hohen List wurde in den letzten Jahren durch das LEADER-Projekt "Dauner Maarlandschaft", Flurbereinigung und die Anlage neuer Wanderwege für Einwohner und Touristen erschlossen. Eine nachhaltige und aufwandsgerechte Erhaltung dieses Zustandes soll durch eine extensive Bewirtschaftung mit leichtfuttrigem Vieh, z.B. Glanrindern und Ziegen, bewerkstelligt werden. Der feuchte Maargrund selbst wurde artgerecht einer Gruppe von Wasserbüffeln anvertraut, die die Wandergruppe aus sicherer Entfernung beobachten konnte.

Ein weiteres Kleinod der Landschaft wartet aber noch auf Wiedererweckung:
Die ehemalige Sternwarte der Universität Bonn mit ihrer einmaligen Lage und Bausubstanz könnte sowohl zu einem kulturellen als auch touristischen Highlight der Umgebung werden. Der Kreisverband begrüßt Initiativen wie das Kunstprojekt SternwArte und hofft, dass dieses einzigartige Areal des astronomischen Observatoriums als Ort der Begegnung, des kulturellen Austausches und der Wissensvermittlung auch dauerhaft genutzt werden kann.

Die aktuelle Diskussion um Gesteinsabbau und Naturschutz wurde allen Beteiligten durch die Eindrücke vor Ort ins Bewusstsein gerufen. Beeindruckende Basaltformationen aber auch der Ausblick auf die Abbaugebiete regten zu zahlreichen Gesprächen an. Eine weitere Möglichkeit dies und andere Aspekte der Kommunalpolitik zu diskutieren, bot sich den Teilnehmern beim gemeinsamen Abschluss der Veranstaltung im Cafe Maarblick in Schalkenmehren.

 

22.05.2017 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Gut aufgestellt - mit Volldampf voraus

 

Jens Jenssen übernimmt den Vorsitz der SPD in der Vulkaneifel -

Astrid Schmitt soll Vorsitzende der Kreistagsfraktion werden

 

Mit überragender Zustimmung ist am vergangenen Freitag der 37-jährige Jens Jenssen aus Daun zum neuen Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Vulkaneifel gewählt worden. Astrid Schmitt, die den Vorsitz nach 15 Jahren abgab, zeigt sich erfreut über die Wahl ihres jungen Nachfolgers: „Mit Jens Jenssen hat die SPD Vulkaneifel einen neuen Vorsitzenden, der trotz seiner Jugend sehr erfahren im politischen Geschäft ist und sich sowohl in der Partei als auch in der Region bestens auskennt und vernetzt ist. Ich bin sicher, dass er frischen Wind in die Kreis-SPD bringen wird.“ Jenssen, der bisher den Vorsitz der SPD-Kreistagsfraktion innehatte, wurde mit 96 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt und kann sich der großen Unterstützung seiner Partei sicher sein.
Als erstes dankte er Astrid Schmitt für ihre langjährige und erfolgreiche Arbeit für die Partei. „Die Bilanz deiner Arbeit in den letzten 15 Jahren ist hervorragend. Mit deinem nimmermüden Einsatz und deiner großen Kompetenz hast du unsere Partei und die gesamte Vulkaneifel nach vorne gebracht.“
Er kündigte an, den Kurs der Kreis-SPD in wichtigen Fragen wie der Kommunalreform und beim Rohstoffabbau beizubehalten. „Wir brauchen Kontinuität bei wichtigen Themen, aber auch neue Anregungen und frische Impulse in unserer Arbeit“, so Jenssen zu seinem zukünftigen Kurs. „Den Zusammenhalt von Jung und Alt stärken, die Mobilität in unserem ländlichen Raum verbessern und die Gesundheitsversorgung aufrecht erhalten, den Breitbandausbau vorantreiben und den Gesteinsabbau begrenzen und die Arbeit der Verwaltung effizienter und kostengünstiger gestalten“, so Jenssen zu einigen Schwerpunkten des neuen Vorstandes.

 

Astrid Schmitt, die zukünftige Fraktionsvorsitzende im Kreistag, sieht in ihrer neuen Funktion große Überschneidungen zu ihrer Arbeit als Landtagsabgeordnete und freut sich auf die neue Aufgabe: „
Ich werde engagiert für eine gerechte und sozialdemokratische Politik im Kreis und eine gute Zukunft unserer Region kämpfen.“
Das gelte auch für Themen vor Ort, bei denen es nicht immer einfach ist, für alle gute Lösungen zu finden, z. B. für das Thema „Kommunal- und Verwaltungsreform“. Die Regierungsfraktionen haben jedenfalls das als Gesetz eingebracht, was politisch vor Ort in einem langwierigen Prozess zum Teil mit Bürgervoten erarbeitet wurde. Das scheint verfassungsrechtlich zwar prinzipiell möglich, setzt aber voraus, dass wir die Dauer der Zugehörigkeit der neuen VG Prüm zu zwei Kreisen zeitlich begrenzen.

 

„Darüber werde man intensiv sprechen und beraten müssen: auf alle Fälle brauchen wir eine Lösung, die von möglichst allen mitgetragen kann. Die Verantwortung liegt vor Ort.

Hier müssen die Akteure trotz aller Meinungsverschiedenheiten nochmal aufeinander zugehen!“

Neben dem Vorsitzenden wurde auf dem Parteitag auch der gesamte Kreisvorstand neu bestimmt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Uwe Schneider aus Gerolstein und Hans Christoph Heymann aus Hillesheim gewählt. Die Gerolsteinerin Judith Kästner-Hontheim wurde in ihrem Amt als Schatzmeisterin bestätigt und Helmut Schäfer und Dr. Martin Löhnertz als Internet- und Pressebeauftragte gewählt.

„Die breite Zustimmung gibt dem neuen Team starken Rückenwind. Jetzt geht es mit Volldampf weiter“, so Astrid Schmitt zum neuen Vorstand um Jens Jenssen.

 

In einer programmatischen und kämpferischen Rede legte der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bitburg, Jan Pauls seine Ziele für den anstehenden Wahlkampf dar. Als ehemaliger Bundeswehrsoldat kündigte er nicht nur sein Engagement bei verteidigungspolitischen Fragen an, sondern versprach auch, sich im Innern für eine gerechte Gesellschaft und nach Außen für eine durchdachte und verantwortungsbewusste Außenpolitik zu engagieren. In einem beeindruckenden Parforceritt durch verschiedenste Themen präsentierte sich Jan Pauls den Genossinnen und Genossen als breit aufgestellter und kompetenter Kandidat für den Bundestag. Astrid Schmitt zeigte sich begeistert: Jan Pauls brennt für den Wahlkampf. Ich freue mich ungemein auf die kommenden, spannenden Monate.“

16.05.2017 in Pressemitteilung von SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

 

SPD - Kreistagsfraktion Vulkaneifel tagt!

Auf Einladung der Vorsitzenden der SPD - Kreistagsfraktion Vulkaneifel, Astrid Schmitt (MdL), findet die nächste Sitzung der SPD-Kreistagfraktion am Mittwoch, den 24. Mai 2017 um 20:00 Uhr im Hotel-Landgasthof „Beim Brauer“ in Daun, Steinborner Str. 5. statt.

Laut Schmitt werden die Fraktions- und Ausschussmitglieder über den aktuellen Planungstand der Rohstoffsicherung in der Vulkaneifel sowie über den derzeitigen  Stand der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) informiert.

Weiter soll über die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verkehrsverbund Region Trier (VRT) diskutieren werden.

Ebenso stehen auf der Tagesordnung Berichte aus den Ausschüssen sowie die Vorbereitung auf die nächste Kreistagssitzung am 19. Juni mit Anträgen und Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel.

13.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

Kommunal- und Verwaltungsreform im Landkreis Vulkaneifel

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung für die Kreistagsitzung am 13.02.2017

- Beauftragung der Verwaltung mit der Vorbereitung einer Klage (abstrakte Normenkontrolle vor dem Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz


Die SPD-Fraktion im Kreistag Vulkaneifel ist der Überzeugung, dass das am 25.01.2017 eingebrachte Landesgesetz hinsichtlich der Verfassungskonformität nach Anhörung von mehreren Verfassungsrechtlern in Mainz umfassend geprüft wird. Damit werden auch die von Prof. Dr. Oebbecke vorgetragenen Feststellungen hinsichtlich einer Verfassungswidrigkeit des eingebrachten Landesgesetzes hinreichend in die Beratungen einbezogen und rechtlich bewertet werden können.

Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass danach ein verfassungskonformes Gesetz auf den Weg gebracht wird. Die Vorbereitung einer Klage mit dem Antrag auf eine abstrakte Normenkontrolle durch den Landkreis ist zum jetzigen Zeitpunkt deshalb nicht sinnvoll und nicht weiterführend, weil erst in Kenntnis des beschlossenen Gesetzes eine entsprechende Klage eingeleitet werden kann.

Deshalb sollte das Gesetzesverfahren erst einmal abgewartet werden. Sollten nach der Verabschiedung des Gesetzes im Landtag noch berechtigte Zweifel an der Verfassungskonformität gegeben sein, könnte eine entsprechende Klage immer noch durch einen Beschluss des Kreistags in Auftrag gegeben werden.

Für die SPD-Kreistagfaktion Vulkaneifel
Jens Jenssen, Fraktionssprecher

Kommende Termine

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20.08.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

19.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

24.11.2018, 10:30 Uhr - 14:30 Uhr Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel
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